Ökologische Baubegleitung (ÖBB) für Ihr Vorhaben

Im Bundesnaturschutzgesetz ist sie nicht geregelt. Die Behörde kann sie aber im Einzelfall als Nebenbestimmung im Zulassungsbescheid anordnen, wenn sie das für erforderlich hält. Für Windenergie- und Speicheranlagen in Beschleunigungsgebieten nennt Anlage 3 zum Baugesetzbuch sie als Beispiel für Minderungsmaßnahmen; verbindlich ist diese Anlage für die Gemeinden nicht. Ganz einfach gesagt: Ob die Behörde eine ÖBB verlangt, lesen Sie in Ihrem Zulassungsbescheid.

Eine Übersicht des Landratsamts Passau nennt zum Beispiel: Ausführungs- und Bauzeitenpläne mit den Vorgaben der Zulassung abgleichen, Baufirmen einweisen, Schutz- und Umsiedlungsmaßnahmen vor Baubeginn kontrollieren und die Einhaltung der Auflagen überwachen. Dazu kommt die Dokumentation in Begehungs- und Besprechungsprotokollen für die Naturschutzbehörde. Was in Ihrem Fall gilt, richtet sich nach Ihrem Bescheid.

Die Verantwortung bleibt bei Ihnen als Vorhabenträger. Für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen ist nach Bundesrecht der Verursacher oder dessen Rechtsnachfolger verantwortlich (§ 15 Abs. 4 BNatSchG). Der Umwelt-Leitfaden des Eisenbahn-Bundesamts hält für seinen Bereich fest, dass die Verantwortung für die Einhaltung der Auflagen bei der Projektleitung verbleibt.

Die bodenkundliche Baubegleitung dient dem Bodenschutz und hat eine eigene Grundlage: Greift ein Vorhaben auf mehr als 3.000 m² in den Boden ein, etwa durch Abschieben oder Verdichten, kann die Zulassungsbehörde sie im Einzelfall nach DIN 19639 verlangen (§ 4 Abs. 5 BBodSchV). Die ökologische Baubegleitung hat dagegen den Naturschutz im Blick.

Nach dem Umwelt-Leitfaden des Eisenbahn-Bundesamts nicht: Planerische Tätigkeiten vor Beginn der Umsetzung gehören dort nicht zu ihren Aufgaben. Geplant werden die Maßnahmen vorher, bei Vorhaben mit Fachplan etwa im landschaftspflegerischen Begleitplan.